Etat 2012: Düsseldorf zum 13. Mal in Folge mit ausgeglichenem Haushalt
Rat verabschiedete Etat für das kommende Jahr / Schuldenfreiheit bleibt gewahrt
Der Rat der Stadt Düsseldorf hat in seiner Sitzung am 15. Dezember den Haushalt für das Jahr 2012 verabschiedet. Der Etat der Landeshauptstadt ist zum 13. Mal in Folge ausgeglichen. "Damit wird auch die seit nunmehr über vier Jahre bestehende Schuldenfreiheit erhalten, die für mich als oberstes Ziel über allem steht und die es zu bewahren gilt", so Oberbürgermeister Dirk Elbers. Der Haushalt 2012 hat ein Gesamtvolumen von 2,41 Milliarden Euro. Für den Ausgleich sollen 94,3 Millionen Euro aus der über die vergangenen Jahre angesparten Ausgleichsrücklage entnommen werden.
Blick in den Ratssaal während der Sitzung am 15. Dezember 2011: Eine von vielen Abstimmungen.
"Es ist ein ausgewogener Haushalt, der alle Bereiche berücksichtigt. Es gibt keine Streich- und Sparlisten. Es gibt aber Prioritätenlisten, die sich der Rat selbst gegeben hat und nun abgearbeitet werden", so der OB. So wird die Stadt Düsseldorf auch im kommenden Jahr ihre Masterpläne fortführen und deutliche Investitionen vornehmen. In die Schulen sollen insgesamt 116,5 Millionen Euro fließen. Davon unter anderem 32,1 Millionen in die Sanierung der Schulen und 30,8 Millionen Euro in den Betrieb der offenen Ganztagsschule. "Seit Auflage des Masterplans Schulen sind damit insgesamt 375 Millionen Euro zur Verfügung gestellt worden", so OB Elbers.
Grafiken mit Aufwands- und Deckungsstruktur des Etats 2012 (2 Grafiken).
Ein Schwerpunkt wird auch im neuen Jahr weiterhin der Einsatz für Familien sein. Die Beitragsfreiheit in den Kitas bleibt erhalten, die Angebote für die unter Dreijährigen werden weiter ausgebaut. Gesichert wird zudem die Unterstützung sowohl für den Stadtsportbund als auch für die Wohlfahrtsverbände, deren Rahmenverträge vorzeitig bis 2015 verlängert worden waren. Einschnitte im sozialen Bereich gibt es nicht. Über 423,9 Millionen Euro stehen für soziale Leistungen zur Verfügung. Der Bereich Kinder, Jugend und Familienhilfe umfasst 349,3 Millionen Euro. Die wesentlichen Erträge des Etats 2012 machen die Gewerbesteuer mit veranschlagten 948 Millionen Euro, der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer mit 242,3 Millionen Euro und die Grundsteuer A und B mit 139,2 Millionen Euro aus.
| Gesamtbeträge | Mio. EUR | |
| der Erträge (ohne ILV) | 2.315,8 | |
| der Aufwendungen (ohne ILV) | 2.410,1 | |
| davon für | ||
| 021 - Schulträgeraufgaben | 84,3 | |
| 025 - Kultur und Wissenschaft | 120,0 | |
| 031 - Soziale Leistungen | 423,9 | |
| 036 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe | 349,3 | |
| 042 - Sportförderung | 59,0 | |
| Umfang der internen Leistungsverrechnung | 241,0 | |
| der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit | 2.187,6 | |
| der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit | 2.137,9 | |
| der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit | 148,1 | |
| der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit | 362,2 | |
| der Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit | 10,9 | |
| der Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit | 19,2 | |
| der Verpflichtungsermächtigungen | 448,1 | |
| Hebesätze der Realsteuern | v.H. | |
| Grundsteuer A | 156 | |
| Grundsteuer B | 440 | |
| Gewerbesteuer | 440 | |
| weitere Eckwerte | Mio. EUR | |
| Gewerbesteuer | 948,0 | |
| Gemeindeanteil an der Einkommensteuer | 242,3 | |
| Grundsteuer A und B | 139,2 | |
| Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer | 71,7 | |
| Leistungen nach dem Familienleistungsausgleich | 25,6 | |
| Personalaufwendungen | 484,6 | |
| Versorgungsaufwendungen | 49,9 | |
| Landschaftsumlage | 187,1 | |
| Gewerbesteuerumlagen | 147,0 | |
| Leistungen für Unterkunft und Heizung (Hartz IV) | 174,4 | |
| Betrieb von Kindergärten und Horten | 95,1 | |
| Masterplan Schulen | 32,1 | |
(15. Dezember 2011)
